2777 verletzte Personen, darunter fast 500 Schwerverletzte, und sieben Verkehrstote, das ist die Verkehrsunfallbilanz auf Dresdens Straßen 2011, die vergangene Woche vorgestellt wurde. Dazu Axel Bergmann, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:
„Täglich mehr als sieben Verletzte im Dresdner Straßenverkehr – bei dieser Unfallbilanz darf es nicht länger bleiben. Seit über zehn Jahren ist es nicht gelungen, die Zahl der verunglückten Personen relevant zu senken. Im Gegenteil: Die Zahl der Verletzten stieg 2011 um mehr als 10 Prozent gegenüber dem Vorjahr an und liegt mit fast 2800 Verletzten noch über dem Schnitt der Jahre 2005-2009. Die Stadt Dresden muss dringend mehr für die Verkehrssicherheit tun, die Vorschläge liegen auf dem Tisch.“
Veröffentlicht am 03.04.2012
Auf der zweiten Internationalen Sozialistischen Frauenkonferenz im August 1910 in Kopenhagen schlug die deutsche Sozialistin Clara Zetkin die Einführung eines internationalen Frauentages vor. Nach dem großen Erfolg des ersten Frauentages im Februar 1909 in den USA, fand auch in Deutschland am 19. März 1911 ein erster Kampftag der Frauenbewegung statt.
Veröffentlicht am 13.03.2012
Am kommenden Donnerstag entscheidet der Stadtrat darüber, ob das Globus-Einzelhandelsgroßvorhaben an der Leipziger Straße mit bis zu 12.000 m² Verkaufsfläche weiter verfolgt werden soll. Dazu Axel Bergmann, baupolitischer Sprecher:
„Dies ist eine einzelhandelspolitische Grundsatzentscheidung mit weitreichenden Folgen. Das neueste Gutachten im Auftrag der Stadt, was die verkehrlichen, städtebaulichen und versorgungsfunktionalen Auswirkungen der drei geplanten Einzelhandelsprojekte am Albertplatz, auf dem Postgelände und an der Leipziger Straße untersucht hat, hat es noch einmal bestätigt: Das geplante Globus-Vorhaben widerspricht in eklatanter Weise dem Zentrenkonzept und anderen stadtplanerischen Zielen. Es schädigt nicht nur die benachbarten Ortsteilzentren und die wohnortnahe Versorgung in unzulässiger Weise – Umsatzrückgänge von bis zu 13 Prozent sind prognostiziert, in anderen Gutachten ist sogar von bis zu 20 Prozent die Rede - sondern wirkt sich auch negativ auf die Innenstadt aus. Zudem birgt das Projekt erhebliche verkehrliche Probleme und blockiert auf Dauer die gewünschte städtebauliche Entwicklung hin zu einem attraktiven Stadtquartier mit kleinteiligen, gemischten Nutzungsstrukturen. Die SPD-Fraktion kann deshalb dem Vorhaben nicht zustimmen und wird sich weiter für zentrenverträgliche Lösungen einsetzen.
Veröffentlicht am 09.03.2012
Zum ersten Monitorbericht des Luftreinhalteplans von 2011, welcher am Montag, 27.02.2012 durch den Ersten Bürgermeister Dirk Hilbert vorgestellt wurde, sagte der Umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Albrecht Pallas:
„Zunächst nimmt die SPD mit Wohlwollen zur Kenntnis, dass die Stadtverwaltung ehrlich bemüht ist, einige der vorgeschlagenen Maßnahmen des Luftreinhalteplans tatsächlich umzusetzen. Gerade die Erhöhung der Jobtickets durch die Beteiligung der Staatsregierung und der Ausbau des Radwegenetzes werden sich positiv auf die Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel und damit auch die Luftqualität in Dresden auswirken.
Veröffentlicht am 29.02.2012
In Umsetzung eines SPD-Antrags hat die Stadtverwaltung jetzt ein Konzept zum Ausbau des Elberadwegs vorgelegt, das einen Überblick gibt über noch bestehende Lücken, den Stand der Ausbauplanungen, Zeitplan und Finanzierung der Projekte (siehe Anhang). Dazu Axel Bergmann, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:
„Es ist gut, dass jetzt ein Konzept vorliegt und der Ausbau schrittweise vorangeht. Der Elberadweg ist eine der wichtigsten Radrouten in Dresden und auch für den Tourismus bedeutsam. Das Ziel bleibt, möglichst schnell alle noch bestehenden Lücken zu schließen und den Radweg besser zu vernetzen. Wir werden deshalb auf eine zügige Umsetzung der Maßnahmen drängen.“
Veröffentlicht am 10.02.2012
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